Kreditbewilligung als gebundene Ausgabe; Sachverhalt

Mit Beschluss vom 15. April 2026 hat die Schulpflege folgenden Kredit als gebundene Ausgabe bewilligt:

CHF 659'000.00 (inkl. MWST) für die Sanierung der Sanitärleitungen (Schulzimmer) des Schulhauses Meiliwiese Trakt gelb und orange (SPFB Nr. 40)

Begründung der Gebundenheit
Die Stimmbevölkerung hat dem Bau der Schulanlage im Jahr 1964 zugestimmt, weshalb die Schulpflege zum Unterhalt des Gebäudes durch einen früheren Beschluss der zuständigen Organe gebunden ist. Die Arbeiten im Zusammenhang mit der Sanierung der Haustechnik dienen dem Werterhalt der gemeindeeigenen Liegenschaften und zur Verhinderung von Folgeschäden. Ohne entsprechende Instandsetzungsmassnahmen könnten Schäden dazu führen, dass Räumlichkeiten nicht mehr für den Schulunterricht genutzt werden könnten. Die geplanten Arbeiten dienen dem reinen Werterhalt, weshalb die Ausgaben als gebunden zu qualifizieren sind. Aufgrund der bereits bestehenden Schäden ist die Sanierung dringend angezeigt, weshalb zeitlich kein Ermessensspielraum besteht.

Der Beschluss liegt während der Rekursfrist im Gemeindehaus, Abteilung Präsidiales, 2. Stock, zur Einsicht auf oder kann von der Gemeindewebsite unter Amtliche Publikation heruntergeladen werden. Gegen diesen Beschluss kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Hinwil, Untere Bahnhofstrasse 25a, 8340 Hinwil, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.

Hinwil, 24. April 2026

Schulpflege Hinwil